Ein bescheidener Vorschlag: Regimewechsel für den gescheiterten Staat USA

THIS IS NOT AMERICA

A little piece of you

The little peace in me

Will die (This is not a miracle)

For this is not America

Blossom fails to bloom this season

Promise not to stare

Too long (This is not America)

For this is not the miracle

Der Status quo: Ein unfähiger, rassistischer, offen krimineller Präsident, dem Faschismus zugeneigt. Eine veraltete, gegen Rassismus, Volksverhetzung und Korruption unbrauchbare Verfassung. Und eine verdummte Bevölkerung, die wie eine Schafherde in Panik einem Wolfsrudel in den Selbstmord folgt. Alles in allem ein gescheiterter Staat, der den Planeten mit sich in den Untergang reißen wird, wenn nicht ein Regimewechsel herbeigeführt wird.

Als Deutschland 1945 in Schutt und Asche lag, war die Bahn frei für solch einen Regimewechsel. Die USA leisteten Deutschland dabei Hilfestellung, Großbritannien und Frankreich ebenso, zwar zögerlich, aber immerhin. Sogar die Sowjetunion half mit, obschon aus anderen Motiven und mit anderen Zielen. Deshalb beziehungsweise trotzdem wurde aus dem gescheiterten Nazi-Staat nach und nach das Deutschland der Gegenwart, ein gut funktionierender, manche sagen auch, ein vorbildlich funktionierender Staat.

Es ist an der Zeit, dass Deutschland sich bei den USA dafür bedankt, und das nicht nur mit Worten, sondern mit Taten. Indem es nämlich den USA dabei hilft, ein gut funktionierender Staat zu werden. Und dabei sollten wir uns an dem planvollen und hervorragend organisierten Vorgehen der USA damals orientieren.

Als Erstes sollten wir die Groß- und Kleinstädte der USA mit ein paar Bomberstaffeln in Schutt und Asche legen. Als Nächstes erfolgt die Invasion, möglichst gleichzeitig vom Osten wie vom Westen her. Wenn uns dabei der eine oder andere europäische Staat behilflich ist, dann umso besser. Umso früher kann der Regimewechsel in Angriff genommen werden.

Regimewechsel bedeutet Umerziehung. Zu diesem Zweck werden die politisch und militärisch aktiven Teile der Bevölkerung in Hauptschuldige, Belastete, Schuldige, Minderbelastete und Mitläufer aufgeteilt. Die Hauptschuldigen werden, je nachdem, ob sie in einem US-Staat mit oder ohne Todesstrafe gelebt haben, entweder hingerichtet oder zu lebenslänglichen Gefängnisstrafen verurteilt. Die Übrigen kommen in Internierungs- und Umerziehungslager, aus denen sie — je nach der Schwere ihrer Verstrickung in Rassismus, Volksverhetzung und Korruption — nach und nach entlassen werden können.

Eine Ausnahme sollte für den gegenwärtigen Präsidenten der USA gelten. Statt ihn vor einen Militärgerichtshof zu stellen, sollte man ihn auf seine geistige Zurechnungsfähigkeit untersuchen und gegebenenfalls in eine geschlossene psychiatrische Anstalt einweisen.

Nach zirka zwei bis drei Jahren wird den USA gestattet, sich eine neue Verfassung zu geben, jedoch unter Aufsicht Deutschlands beziehungsweise seiner Alliierten. Es sind dabei gewisse Rahmenbedingungen zu beachten. Die Institution des Präsidenten, die in der alten Verfassung nach dem Vorbild des englischen Königs eingerichtet wurde, darf in die neue Verfassung nicht aufgenommen werden. Das gilt auch für die Institution des Wahlmännerkollegiums, das die demokratische Willensbildung bei der Wahl verfälscht. Ebenso gilt dieses Verbot für die Institution des Senats und damit für dessen Befugnis, die Richter des Obersten Gerichtshofs zu benennen.

Ihre volle Souveränität werden die USA erst nach einigen Jahrzehnten wiedererlangen, je nach ihrem Verhalten im Kreis der Völkergemeinschaft. Dabei ist vor allem darauf zu achten, ob sie etwa erneut die militärische und wirtschaftliche Position einer Supermacht anstreben. Vor allem aber wird ein Augenmerk darauf zu richten sein, ob die USA sich am Erreichen der internationalen Klimaziele und anderer Umweltprojekte beteiligen.